OMSWWirtschaftsbilanz
Grundlage

Methodik & Quellen

Bewertungsmaßstab und Datengrundlage

Diese Analyse bewertet wesentliche Bundestagsentscheidungen 1996–2026 nach einem einheitlichen volkswirtschaftlichen Maßstab: der Wirkung auf Potenzialwachstum (Arbeitsangebot, Kapital, Produktivität, Energie- und Standortkosten), internationale Wettbewerbsfähigkeit, Kapitalallokation und fiskalische Tragfähigkeit.

Es handelt sich um eine Effizienz- und Wettbewerbsanalyse; verteilungs- und umweltpolitische Ziele werden nicht als eigenständiger Nutzen verbucht, ihre wirtschaftlichen Kosten und Nutzen aber berücksichtigt. Energiepolitik wird anhand von Kosten, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit beurteilt, nicht anhand klimawissenschaftlicher Annahmen.

Die Zuordnung eines präzisen prozentualen BIP-Effekts ist bei Einzelgesetzen methodisch nur eingeschränkt möglich; die Bewertungen (−10 bis +10) sind qualitative, an der Fachliteratur orientierte Einschätzungen. Belegbare Größen werden getrennt nach „gemessen / Schätzung / Studie / Planung" ausgewiesen.

Bewertungsskala: −10 stark schädlich · 0 neutral · +10 stark förderlich. Urheber-Zuordnung = Regierungskonstellation zum Zeitpunkt des Beschlusses (bei Grundgesetzänderungen war zusätzlich die Opposition nötig).

Datengrundlage & Quellen

Belege je Themenfeld

Die Punktwerte werden aus belegbaren Größenordnungen abgeleitet (in den Begründungen je Entscheidung ausgewiesen). Tragende Kennzahlen stützen sich auf folgende Quellen:

Zahlenangaben in den Begründungen sind, soweit nicht anders gekennzeichnet, belastbare Größenordnungen aus amtlichen bzw. Institutsquellen – keine auf die Nachkommastelle exakten Einzelwerte. Bei umstrittenen Effekten (z. B. Beschäftigungswirkung des Mindestlohns, Zusätzlichkeit des Infrastruktur-Sondervermögens) werden bewusst beide Deutungspole genannt.