OMSW · Volkswirtschaftliche Wirkungsanalyse · 1996–2026

30 Jahre wirtschaftspolitische Bilanz

Bundestagsentscheidungen und ihre Wirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands.

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Kernbotschaft

Wo wir stehen

Seit 2011 ging der Großteil der Beschlüsse gegen die Wettbewerbsfähigkeit – die Wirtschaft war nicht der Fokus. Das Ergebnis sehen wir heute.

Was jetzt gelten muss

Jeder neue Beschluss muss den Standort stärken: mindestens neutral, besser klar positiv. Nur so drehen wir den Kurs.

Schwerpunkt-Report

Kumulierte Standortlasten: Wie sich Energie-, Abgaben-, Bürokratie- und Demografiekosten in Deutschland gegenseitig verstärken (2026–2031)

Einzelbewertungen unterschätzen die Wirkung: Energiekosten, Steuer- und Abgabenlast, Bürokratie und Arbeitskosten verstärken sich gegenseitig. Der Report zeigt die kumulierte Belastung – quantitativ belegt.

Report lesen →

+53

Bilanz 2000–2009

Reform-Jahre · Summe der Scores

−45

Bilanz ab 2010

Summe der Scores · 15+ Jahre

+36

Stärkste Ära: Merkel I

CDU/CSU + SPD

Entscheidungen

über 30 Jahre erfasst

Jahres-Bilanz 1996–2026

Jede Entscheidung wird von −10 (maximal schädlich) bis +10 (maximal förderlich) bewertet. Je Jahr zeigt der Chart die Summe der positiven Punkte nach oben und die Summe der negativen nach unten – so wird sichtbar, wie viel in einem Jahr gefördert und wie viel belastet wurde. Hover/Tippen zeigt die Entscheidungen des Jahres, Klick filtert die Liste.

↔ wischen für alle Jahre · Balken antippen zeigt Details

negativpositivneutral / keine Großentscheidung2026 = Simulation

Die senkrechten Bänder kennzeichnen die Legislaturperioden / Regierungen (Beschriftung oben). Das Diagramm zeigt ausschließlich beschlossene Großentscheidungen – Jahre ohne solche bleiben leer. Für 2026 ist bislang keine erfasst; 14 Vorhaben befinden sich im parlamentarischen Verfahren (zur Pipeline). Sie bewegen den Balken bewusst nicht: Erst nach Verabschiedung wird ein Vorhaben als eine Entscheidung mit einem Score bewertet – so bleiben alle 30 Jahre vergleichbar.

Ausblick: Was künftige Entscheidungen bedeuten

Diese Bilanz ist kein Rückspiegel, sondern ein Maßstab. Vor dem Bundestag stehen Weichenstellungen, deren volkswirtschaftliche Bedeutung in dieselbe Größenordnung reicht wie die hier bewerteten – sie entscheiden, ob die Wachstumsschwäche der 2020er-Jahre fortgeschrieben oder gebrochen wird. Die Noten stammen aus dem Standort-Ausblick.

Energiekosten:−2

Ob der Industriestrompreis strukturell sinkt, entscheidet über die Zukunft der energieintensiven Industrie.

Arbeitsangebot:−3

Rentenpolitik (Stabilisierung statt weiterer Frühverrentung) und Erwerbsintegration bestimmen das Potenzialwachstum.

Investitionen:±0

Ob das 500-Mrd-Sondervermögen zusätzlich und produktiv wirkt – statt Haushaltslöcher zu füllen – ist der größte Hebel.

Bürokratie & Steuern:+3

Entlastung und Entbürokratisierung in wirksamer Dosis statt symbolischer Trippelschritte.

Migration:−4

Ob Zuwanderung gesteuert und erwerbsorientiert erfolgt – die aktuell fiskalisch belastende Struktur ist der größte Risikofaktor.

Finanzstabilität:+2

Ob Kapitalpuffer und Regulierung Wachstum ermöglichen statt zu bremsen, prägt die Kreditversorgung.